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Datum: 23.05.2019

Breitbandausbau: Endlich ist Fördermittelbescheid da

Den 20 Millionen Euro vom Bund müssen zeitnah rund 16 Millionen Euro vom Land folgen/Nach 36 Monaten sollen weiße Flecken getilgt sein

„Darauf hat der Landkreis Oberhavel lange gewartet: Endlich hat der finale Fördermittelbescheid vom Bund über 19.831.343 Euro die Kreisverwaltung erreicht", freut sich Landrat Ludger Weskamp. Wir erwarten nun, dass der noch ausstehende Bescheid von der Investitionsbank des Landes Brandenburg über rund 16 Millionen Euro sehr zeitnah hier eingeht", fordert er. „Denn erst dann können wir den Auftrag auslösen und den Auftragnehmer öffentlich bekanntgeben."

Das Ausschreibungsverfahren für den Breitbandausbau ist bereits abgeschlossen. Das zu beauftragende Unternehmen hat ab Beauftragung 36 Monate Zeit, die letzten weißen Flecken auf Oberhavels Landkarte verschwinden zu lassen. „Eine schnelle Internetverbindung trägt entscheidend zu mehr Lebensqualität der Oberhaveler bei und fördert Wirtschaft und Tourismus, der uns nachhaltig wettbewerbsfähig hält. Für knapp 40 Millionen Euro werden für 9.800 Haushalte, Schulen, Unternehmen und Gewerbegebiete in bisher unterversorgten Gebieten Glasfaserkabel verlegt. So wird künftig ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz in ganz Oberhavel zur Verfügung stehen“ erläutert der Landrat.

In seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl hatte der Kreistag Oberhavel Mitte März der bislang größten Infrastrukturmaßnahme des Landkreises seit seiner Gründung vor 25 Jahren zugestimmt. Die Verhandlungen über den Breitbandausbau konnten bereits Ende 2018 abgeschlossen werden. Die Kreisverwaltung durfte den Auftrag jedoch nicht auslösen, da die finalen Zuwendungsbescheide von Bund und Land noch nicht übermittelt worden waren.

Ludger Weskamp weiter: „Unsere Arbeit ist dann jedoch keineswegs zu Ende. Die weißen Flecken sind erst der Anfang, dann wollen wir den grauen Flecken an den Kragen. Unser Ziel ist es, dass absehbar alle Haushalte in Oberhavel schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s nutzen können."

Zum Breitbandausbau in Oberhavel

Bis 2016 flossen Landesmittel aus dem Programm „Brandenburg Glasfaser 2020“ in den Glasfaserausbau im Landkreis Oberhavel. Nach Abschluss dieser Maßnahmen existieren aber immer noch schlechter versorgte Gebiete. Im Oktober 2015 hat der Bund die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ aufgelegt, dafür stehen Fördermittel in einer Gesamthöhe von 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Der flächendeckende Breitbandausbau im Landkreis Oberhavel in Höhe von 40 Millionen Euro wird zu 50 Prozent durch Bundesmittel, zu 40 Prozent durch Landesmittel und zu 10 Prozent durch Kreismittel finanziert. Diese Gelder in Höhe von 3,97 Millionen Euro stehen im beschlossenen Doppelhaushalt 2019/2020 als gewidmete Mittel für die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung.

Der Kreistag Oberhavel hat sich bereits während seiner Sitzung am 13.07.2016 (Beschluss Nr. 5/0129) für den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes unter Nutzung von Bundes- und Landesmitteln ausgesprochen. Eine Bestandsanalyse hatte ergeben, dass aktuell rund 15 Prozent der Haushalte in Oberhavel über eine Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s verfügen. Die Anschlüsse befinden sich meist in den Randbereichen der großen Ortslagen und in kleineren Orten außerhalb der Zentren, aber auch in den Städten des Landkreises wurden vereinzelt noch unterversorgte Gebiete festgestellt.


Breitbandausbau

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